Bonn: YASA lädt „kurdische Parteien in Europa” ein

Das Kurdish Center for Studies & Legal Consultancy YASA e.V. hat alle Europa-Vertreter der Parteien aus den kurdischen Regionen Syriens zu einem Treffen in Bonn eingeladen. Auch eine dreiköpfige Delegation der Deutsch-Kurdischen Juristenvereinigung e.V. war vor Ort.

Im Zeichen der Kooperation nahm am 29. August 2015 eine dreiköpfige Delegation der Deutsch-Kurdischen Jursitenvereinigung (DKJV) am Treffen „kurdische Parteien in Europa“ teil, die von der DKJV Schwesterorganisation YASA Kurdisches Zentrum für Studien und juristische Beratungen (YASA) einberufen wurde. Neben YASA-Mitgliedern und der Delegation der DKJV erschienen zahlreiche Europavertreter kurdischer Parteien aus Syrien, um die rechts- und zivilgesellschaftliche Entwicklungen in den kurdischen Regionen Syriens zu besprechen.

Das Treffen war eine effektive Gelegenheit für den Dialog und Meinungsaustausch der Parteien. Unter anderem wurden Vorträge zu folgenden Themen gehalten: Die demokratische Organisation der Zivilgesellschaften mit Hinblick auf zukünftige Entwicklungen; die Aufnahme von diplomatischen Beziehungen mit ausländischen Regierungen und internationalen Organisationen; sowie die völkerrechtliche Staatenanerkennung.

Die Vereinsziele und Tätigkeiten der DKJV stießen auf große Resonanz. Es wurde mehrmals auf die Wichtigkeit der Etablierung von rechtsstaatlichen Institutionen in den Kurdengebieten betont, allem voran die Gewaltenteilung und der Minderheitenschutz.

Auch ein Vortrag über „Die Rechtsposition der Rojava Region im Völkerrecht“ wurde aufmerksam von den Teilnehmern verfolgt und löste eine lebendige Diskussionsrunde im Anschluss aus. Das Hauptanliegen des Vortrags behandelte die Frage, ob die kurdischen Regionen ein Völkerrechtssubjekt nach dem Völkerrecht darstellen sowie die Unterschiede der Sezession und Dezentralisierung nach dem Völkerrecht und dem syrischen Verfassungsrecht.

Es herrschte Konsens unter den Teilnehmern, dass solche Treffen regelmäßiger gehalten werden sollten. In diesem Sinne bedankt sich die DKJV bei YASA für die Einladung zu dem erfolgreichen Treffen, die organisatorisch mit größter Rücksicht auf Details gehalten wurde. Die Zusammenarbeit wird als Bereicherung für die Vermittlung der Rechtskulturen willkommen geheißen.

Die DKJV möchte sich im Namen aller Mitglieder für die Kooperation und für die gute Zusammenarbeit bei allen Beteiligten recht herzlich bedanken und freut sich auch auf eine gelungene Zusammenarbeit in Zukunft.