Die Kurden: Ihr Referendum und unser aller Freiheit

28-09-2017

Ein Kommentar von Beiratsmitglied Ferhat Akman

Der Menschheit Würde ist in eure Hand gegeben,
Bewahret sie!
Sie sinkt mit euch! Mit euch wird sie sich heben!
Friedrich von Schiller, Die Künstler, 1789, Vers. 443

Gerade während wir schreiben, kommt ein Anruf von Freunden rein, die zurück in ihre zweite Heimat, nach Deutschland wollen, aber in Erbil festsitzen.

Grund: Die Zentralregierung in Baghdad versucht die Flughäfen der Kurdistan Regional Government (KRG) unter ihre Kontrolle zu bekommen und sabotiert dadurch die Flugsicherung der KRG.

Doch hat das Referendum wirklich nur seine Vorteile?

Contra-Referendum:

Es gibt sehr gute Gründe, die gegen eine Umsetzung des Ergebnisses des Referendums, d.h. gegen die Erklärung der Unabhängigkeit, sprechen. Nach dem üblichen Duktus der bürgerlichen Staatstheorie definiert sich ein völkerrechtliches Subjekt durch Anerkennung der Akzeptanz durch andere Völkerrechtssubjekte. Das bedeutet in etwa, dass die großen Staaten und vor allem die führenden Staaten der sogenannten Völkergemeinschaft diplomatisch mit allen Punkten der Repräsentationsfähigkeit, diplomatischer Rechts- und Freistellung und konsularischen Rechten anerkennen. Diese Haltung ergibt sich aus der alten Naturrechtsphilosophie. Letztlich ist diese aber nichts anderes als eine geübte Übereinkunft einer etwa 400 Jahre alten europäischen Praxis, die nahezu unkritisch in die neue Welt übernommen wurde und heute als westliches Staatsverständnis gilt. Auch dieses fußt letztlich auf den Grundbefindlichkeiten eines feudalen Machtverständnisses, in dem die Menschen sich als Rechtssubjekte in untergeordneter Abhängigkeit vom Souverän befinden. Diese Übung zielt in allen Fragen auf den Erhalt der Ordnung als Systemerhalt, also der Fundierung der jeweiligen Machtübereinkunft – oder eben- und das ist der Punkt, auf genau das Gegenteil. Die westliche Zivilisation gibt sich so immer dem Irrglauben der Rechtmäßigkeit hin und definiert diese selbst bis in die jüngste Zeit, wie im Serbienkonflikt, bereitwillig und stets nach wechselnden gefühlten Interessenlagen oder eines schwer zu systematisierenden Gerechtigkeitsverständnisses.

Der Erhalt der status-quo-Ordnung ist es, was gegenwärtig das Ausschlaggebende der Contra-Diskussion ist. Und wirklich die Drohungen aus der Türkei und aus dem Iran kommen nun unverhohlen und direkt. Der diplomatische Westen will vor allem Ruhe, das bedeutet dann, die Stabilität der Krisenregion sichern und möglichst Blutvergießen vermeiden. Zu dem weiß der Westen, dass er gerade kaum fähig ist, irgendwie im Sinne seiner Vorstellungen zu intervenieren. Deshalb befürchtet der Westen, dass die fragile Ordnung zusammenbrechen und es wieder zu einer Explosion der alten Konflikte, wie sie in den Golfkriegen noch gut in Erinnerung sind, kommen könnte.

Hinzu kommt, dass die heutigen Akteure kaum als stabil betrachtet werden können.
Im Gegenteil: die Entwicklung der Waffentechnik seit den 80ern und die zunehmende Prosperität auch kleinerer Staaten und Herrscherhäuser machen es möglich ,einen Konflikt auch mit geringsten Mitteln eskalieren zu lassen und dann den sogenannten Rest der Welt mit seinem Drohpotential zu erpressen. Dazu gehört auch ausdrücklich eine Vertreibungspolitik nicht nur billigend in Kauf zu nehmen, sondern auch diese direkt vorsätzlich zu betreiben oder anzustiften. Die Türkei und Russland sind wie der Iran ein Beispiel für die Möglichkeit, aggressiv, schnell und bleibend Fakten zu schaffen und dazu angeblich wenig berechenbar zu sein. Es ist nicht richtig, zu glauben, dass diese Staaten im Sinne einer westlichen Prosperitätsplanung- und Sicherheitsarchitektur agieren würden und damit nach europäischem Maße berechenbar sein würden.

Richtig ist, dass die Lehre der jüngsten Vergangenheit weltweit das Gegenteil besagt, dass sich Machthaber, wo immer sie können, aggressiv und expansiv verhalten.

Spätestens seit der Westen zugesehen hat, dass seit 2014 Russland die Ukraine annektierte und die Budapester Verträge von 1994 absolut nichts Wert waren, ist die denkbar möglichste Bewaffnung wieder eine Option für alle. Erschwerend kommt dazu, dass die jeweiligen Machthaber meist autokratisch agieren und eine Vorabschätzung zwar möglich ist, aber für das westliche Denken meist immer noch als außerhalb des Möglichen oder Wahrscheinlichen fehlverstanden wird. Auch die Haltung des Iran und die aggressiven Szenarien Kim Jong Un´s sprechen für diese Entwicklung, wie der deutliche Unwille der USA und Europas weiterhin Erst- oder Rückschlagszenarien schnell und gezielt anwenden zu wollen oder das Prinzip als Abschreckungskulisse anwenden zu können

Dazu kommt ferner die geschwundene Angst der Machthaberhäuser im Nahen Osten überhaupt noch Angst vor militärischer Intervention zu haben. Der Sturz Saddam Husseins hat eben keinen Abschreckungswert mehr und war ex-ante eben nicht durch auswärtige Mächte verursacht, sondern durch den kritisch zu sehenden arabischen Frühling, der auch nach westlicher Ansicht keine Wiederholung finden soll und die anderen Herrscherhäuser von Jordanien, bis nach Marokko und natürlich die Al-Sauds auf das Stärkste beunruhigt. Die großen Mächte gehen davon aus, dass die USA und die NATO ohnehin sich nur noch begrenzt militärisch engagieren werden und sich nicht wieder an der Demontage von Regimen, in welcher Form auch immer beteiligen werden, weil sie deren Folgen fürchten.

Auch der Stellvertreterkrieg im Jemen belegt diese Auseinandersetzungen. Die Toleranzschwelle des Westens ist sehr niedrig geworden und entspricht heute am Ehesten den Attributen der 60er und 70er Jahre, wo es der USA egal war, wer wie regierte, Hauptsache er war gegen Russland.

Wesentlicher Punkt dabei ist die nun endgültig gescheiterte Bündnispolitik der NATO mit der Türkei. Der Autor und sein Team waren vor 8 Jahren fassungslos aber nicht überrascht, als die Obama-Administration mit einer unglaublichen Anmaßung die EU und besonders Deutschland drängte, die Türkei sofort in die Europäische Union aufzunehmen. Das zeigt, wie hochgradig fragil und angreifbar, und wie machtlos die Nah-Ost-Politik des Westens ist, während Teheran auf Zeit setzt. Eine unmittelbare Folge dieser Erfahrungen ist auch, dass die Herrscher nicht nur aus dem westlichen Asien zunehmend repressiver der eigenen Bevölkerung gegenüber werden. Das ist rational folgerichtig, wird im Westen aber immer noch nicht verstanden, es gibt es dagegen auch keine Politik, die diesen Namen verdient und nichts mehr gegen diese Diversifizierung der Kräfte und sich aufspaltenden Mächte entgegenzusetzen hat.

Die Unabhängigkeit Kurdistans kanalisiert alle diese Ängste und steht alles, was der Westen nicht will, weil er gar keine Handlungsmacht außer Boykotten und Waffenexporten mehr hat. Präsident Barsani hatte es geschafft, sich im westasiatischen Subkontinent gut zu arrangieren.

Die demokratische Verfassung der HerêmaKurdistanê, die an Deutschlands Grundgesetz orientiert ist, hat dem Land eine über 20 jährige einzigartige Stabilität und Wohlstand gebracht. Auch auf dem Gebiet der Ölförderung und dem Aufbau eines großen Dienstleistungssektors und der Infrastruktur sind große Erfolge zu verzeichnen. Kliniken und Versorgung sind in der KRG besser als in vielen anderen Staaten Europas
Es ist die Teilhabe, um einmal bewusst diesen starken Begriff zu verwenden, die Barsani dem kurdischen Volk ermöglicht hat, diese Stabilität klug und geschickt zu entwickeln. Die Liaison mit den schwierigen Nachbarn steht jetzt ernsthaft in Gefahr und die Kriegsgefahr wächst.

Kurdistan würde, einer es auf den Ernstfall anlegenden Türkei fast hilflos gegenüberstehen. Und die Vorstellung im Westen dem Noch-NATO Partner Türkei für ein nicht diplomatisch anerkanntes Kurdistan entgegentreten zu müssen, ist ein politischer, militärischer und wirtschaftlicher Albtraum ohne Korrekturmöglichkeit.

Zwangsläufiger Weise würden Teheran und Riad auch sofort aktiv werden um natürlich ihre Interessen zu schützen, was sofort zu einer Explosion im Nahen Osten und weit darüber hinaus führen wird. Diese Situation ist so ernst, dass schon alle Generalstäbe in der Region vorbereitet sind. Israel unterstützt die Kurden jetzt so offen wie noch nie. Die islamischen Staaten müssen dem prinzipiell etwas entgegensetzen. Das können nach gegenwärtiger Kenntnis nur präventive militärische Aktionen sein. Andererseits wissen Medinat Israel und NATO, dass sie sich nicht heraushalten und Kurdistan aufgeben können.

Es ist der Dominoeffekt, den alle Länder befürchten, die nationale Minderheiten unterdrücken oder gleichschalten wollen.

Augenblicklich ist jederzeit der zündende Funke von allen Seiten möglich um einen neuen Weltbrand zu entfachen. Und Europa wäre gegenwärtig fast hilflos.

Pro Referendum

Im Jahr 1659 schreibt der Weltbürger Johann Amos Comenius in Gentis Felicitas (Glück des Volkes)

„(1) Ein Volk […] ist eine Vielheit von Menschen, die aus gleichem Stamme entsprossen sind, an dem selben Ort der Erde […] wohnen, gleiche Sprache sprechen und durch gleiche Bande gemeinsamer Liebe, Eintracht und Mühe um das öffentliche Wohl verbunden sind.

(2) Viele und verschiedene Völker gibt es […], sie sind alle durch göttliche Fügung in diesem Charakterzug gekennzeichnet: wie jeder Mensch sich selbst liebt, so jede Nation, sie will sich wohlbefinden, im wechselseitigen Wetteifer sich zum Glückszustand anfeuern.“

Der große Humanist nimmt schon alles vorweg, was die bürgerliche Staatstheorie heute aufzuweisen hat. Er entlehnt aber diese aus einem naturrechtlichen Denken im sehr protestantischen Sinne, nach dem der Mensch vor Gott aus sich selbst heraus gerechtfertigt ist und nicht durch die Gnade der Kirche oder Fürsten. Der alte Gelehrte war selbst Bischof der hart verfolgten Kirche der Böhmischen Brüder und polemisierte schnell gegen Leibeigenschaft und Herrscherwillkür. Deshalb hält er wenig von Verträgen und Treueschwüren in der Zeit nach dem eigentlichen Ersten Weltkrieg, den wir heute den 30 jährigen nennen.

Das ist ein sehr modernes Konzept, es fußt auf einem freien Menschenbild und der Verantwortung dessen vor sich selbst, vor der Welt und vor Gott.
Was kann es besseres geben, als dass freie Menschen für sich selbst bestimmen und in Freiheit und Verantwortung mit sich selbst und ihren Nachbarn leben wollen.

Sicher, das muss man auch können. Künstliche Gebilde wie das von den Albanern annektierte Kosovo oder eine „Palästinenserregierung“ die mehr Energie drauf verwendet, in Schulbüchern zu versichern, dass er Erbfeind Israels Brunnen und Flüsse vergiftet und Zement statt für Straßen und Wohnungen für Sabotagetunnel verwendet, kann das nicht. Das freie Kurdistan prosperiert ohne von der Welt künstlich am Leben gehalten zu werden. Es stiehlt auch kein Öl- und Gas, sondern stellt erfolgreich welches her und raffiniert dieses sogar mit intelligenten Investitionsstrategien.

In einem Geheimabkommen, wohlgemerkt, zwischen Frankreich und England wurde der Nahe Osten vor 100 Jahren geplant und festgelegt. (Sykes/Picot-Vertrag 1916).
1920 wurde den Kurden in Sevrés, geltend auch für die UN-Charta von heute, völkerrechtlich bindend versprochen, ihren eigenen Staat zu errichten. Versprochen gebrochen – so der Volksmund. Nach dem ersten Weltkrieg entstand der Nahe Osten als sogenannte politische Ordnung. Es war nichts als eine Anhäufung künstlicher Gebilde, mit künstlichen Grenzen und künstlichen Machthabern nach dem Gutdünken der europäischen Mächte und der USA. Es war ein Abbild – entsprechend ihrem damaligen kolonialistischen Weltbild was da entstand.

Nach 100 Jahren, weder historisch, noch politisch, noch ethnisch noch irgendwie anders zu rechtfertigen. Und am wenigsten mit einer heutigen politischen Weltordnung begründbar, während die UNO zunehmend von islamischen Staaten dominiert wird und am Tropf der Saudis hängt.

Keiner weiß, warum heute dieses so grundlegende Selbstbestimmungsrecht der Völker den Kurden vorenthalten wird. Doch wir wissen es. Es gibt keine rechtstheoretische oder philosophische Begründung, dem einzigen Volk, aus dem Osten, das diese Bezeichnung verdient, die Staatlichkeit zu verweigern. Es kann also nur politisches Kalkül sein und das machen wir nicht mit. Kurdistan schafft es, gleich aus welcher Religion der einzelne stammt, ein Volk zu sein – eine Wirtschaftskraft. auf die die Türken und Perser und die islamischen Iraker neidisch und argwöhnisch zielen, ist es längst. In Kurdistan ist Frieden, seit die Flugverbotszone von 1992 schon de facto die Unabhängigkeit vorbereitet hat. Auch wenn es die Türken immer wieder versuchen, das Gegebene zu zerschlagen. Es ist kein Wunder, dass andere Länder wie die Türkei eifersüchtig auf die Leistungen Kurdistans schauen und sich Gedanken machen, wie sie sich seines Erfolges bemächtigen können.

Das ist aber nicht der Grund, dass hier jemand nichts abgeben will.
Es sind jahrhundertelange Unterdrückung der sogenannten Bergtürken, ihrer Sprache, ihrer Gebräuche, ihrer Religionen und des Aussagens erst ihrer Erfahrungen und dann ihrer Felder und später ihrer Konten und schließlich ihr Blut auf fremden Schlachtfeldern zu lassen. Seit Mustafa Kemal Pascha sein Experiment startete ist klar, dass es die moderne Türkei so nie geben würde. Viel zu hoch war der Preis der Gleichschaltung und Instrumentalisierung der Kurden und viel zu egoistisch das Machtbewusstsein des lasischen Islamisten Erdogan.

Nun ist zu vermuten, dass die neue international salongfähig zu scheinende Willkür von Autokraten nichts Gutes erahnen lässt. Wir wissen begrenzt, was in der Türkei oder im Nordirak geschehen kann. Für die Kurden kann das nur bedeuten, dass ihre Möglichkeiten weiter den privaten Repressionen der jeweiligen Despoten unterworfen werden. Nachdem es jetzt 50 Jahre gedauert hat, um zu sehen, dass die Türkei– vor allem im geistigen Sinne- nicht reformierbar ist und der Islam im Irak oder dem Iran sowieso nicht, ist es geistiger Selbstmord, sich mit seiner alten Kultur, einem feindlich eingestellten Staat zu überlassen und es ist existentieller Selbstmord auf Sicherheitsgarantien anderer zu vertrauen. Das gilt insbesondere hinsichtlich der, mehr als äußerst fragilen Machtansprüche zusammenbrechender staatlicher Kunstprodukte und seiner Usurpatoren.

Das Leben und Überleben der kurdischen Kulturen kann nur in einem eigenen Staat mit eigener Kraft und Staatsgewalt gesichert werden. Ein unabhängiges Kurdistan wird sich bis in den Westen erstrecken und auch den Singal mitbringen. Sicher ist auch, dass der Kurdenstaat keine Freude für seine begehrlichen Nachbarn sein wird, zumindest fürs Erste. Wollen die Kurden nicht alle 30 Jahre wieder neu verhandeln, was einmal erreicht wurde, müssen sie jetzt konsequent sein und zu ihrer Besonderheit stehen. Das muss in dem Wissen geschehen, dass sie niemanden haben, der ihnen hilft und dass ihre Selbstverantwortung alles ist, was sie haben.

Massoud Barsani wird langfristig die mutmaßliche Korruption in den Griff kriegen, erst einmal führt er einen geordneten Staat und das sehr erfolgreich. Und die Spannungen im Raum werden sich legen. Was sich nicht legen wird, ist die Feindschaft der Islamisten zu einem Kurdistan, das mit seiner Freiheit alles hat, was sie nie bekommen werden. Kurdistan wird vielleicht noch geschätzte 50 Jahre brauchen, um aus diesem Provisorium etwas zu machen, was man etabliert nennt und bestimmt müssen noch einmal 50 Jahre dann vergehen, bis sich das Verhältnis mit Kurdistan und den neuen Machteliten der Türkei und des Irans normalisiert hat, falls es den Irak dann überhaupt noch gibt.

Fazit

Unsere Kinder werden Kurmanci weltweit lernen können, ohne sich vor Türken oder Persern entschuldigen zu müssen. Wir werden eigene Lehrbücher mit einer eigenen Geschichte haben, die von niemandem vorgegeben oder diktiert ist. Den Pass Kurdistans wird man stolz in aller Welt an jedem Flughafen vorzeigen können und darauf vertrauen, dass keine prügelnden Leibwächter eines wütigen Präsidenten Erdogan auf einen einschlagen. Wir werden nach Kurdistan reisen, um dort Urlaub zu machen und dicht an der Wiege der Menschheit zu sein.

Und was viel wichtiger ist: Ein solches Kurdistan ist der Stabilitätsanker, den es ohne ein demokratisches Kurdistan im Nahen Osten nicht geben wird. Als Freund Eretz Israels und Deutschlands wird es etwa 50 Millionen Kurden weltweit repräsentieren. Das ist das Einzige, was die heuchlerischen Ängste der herkömmlichen von General Guterres und Deutschlands versagender Politik überwindet. Wenn es für mich heute ein Beispiel von Heimat gibt, ist es das Bild Kurdistans und nicht weniger meiner êzîdischen Freunde und Kameraden und ihrer Mütter, Väter und Kindern.
Was gerade Erdogan und Rohani tun, bringt genau das Gegenteil von dem, was sie wollen. Sie sähen Haß und werden genau diesen ernten, nichts mehr.

Gerade zur Stunde zeigen Ankara, Moskau, Teheran und Riad wie ernst sie es meinen. Sie versuchen die Kurden von ihren Leuten und von der Welt abzuschneiden. Sie hassen nichts mehr, als die Freiheit und eine Verantwortung, die mehr ist, als ihre geglaubte Macht und Religiosität, die ohnehin nur vorgeschoben ist. Es kommt ihnen Recht, weil sie alle innenpolitischen Probleme mit Schlachtenlärm übertönen müssen. Kein Land hält lange einen Krieg gegen die eigene Bevölkerung durch. Die Möglichkeit, im Irak oder der Türkei als Kurde und normaler Staatsbürger ganz einfach unter anderen zu leben ist vorbei. Im Iran gab es sie ohnehin nie. Jetzt ist es Zeit für die USA, ihrem Marionettenkabinett in Bagdad zu erklären, was Politik ist. Das geht weit über die Machtbezogenheit der USA hinaus, braucht diese aber, um in Bagdad im Klartext verstanden zu werden. Wenn es noch einen Grund gab, für das Referendum zu stimmen, den ich nicht genannt habe, ist dieser jetzt gegeben. Es zeigt bei aller Bitterkeit die Intentionen der Nachbarn, es sind keine Freunde der Kurden und dann dürfen sie auch nicht für oder über die Kurden regieren.